Was sind Anfragen an die Landesregierung?
Zu meiner Aufgabe im Landtag gehört auch die „Kontrolle“ der Tätigkeit der Landesregierung und des Landtagspräsidiums. In Vertretung der Bürgerinnen und Bürger stelle ich die sogenannte „Anfragen“, um von der Landesregierung Antworten zu bestimmten Sachverhalten zu erfahren, und um zu erörtern, wie sich die Regierung zu bestimmten Themen verhält: So kann die Position der Regierung von der Pendlerzulage bis zur Anerkennung der Studientitel in Erfahrung gebracht werden. Jede Bürgerin und jeder Bürger ist dazu eingeladen, bei den Abgeordneten solche Anfragen anzuregen, falls sie oder er glaubt, eine interessante und relevante Fragestellung zur Beantwortung bringen zu wollen. Nehmen Sie hierfür bitte gerne meinen Sprechstundendienst oder die Kontaktmöglichkeiten in Anspruch.
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Denkmalschutz: Unerhebliche Innenarbeiten / Erleichtertes Genehmigungsverfahren
Der Denkmalschutz limitiert das Eigentumrsrecht mit dem primären Ziel, den Schutz, die Erhaltung und die Aufwertung von Kulturgütern zu gewährleisten. Es ist zudem grundlegende Zielsetzung der Denkmalschutzpolitik, die Akzeptanz der Denkmalschutzbindung beim Eigentümer zu erhöhen. Deshalb ist jedwege Erleichterung und größtmöglicher Bürokratieabbau erstrebenswert.
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Richtlinien für die Schulausspeisung / Vorrang für lokale Produkte
Den lokalen Produkten muss im Sinne der kleinen Kreisläufe und Wertschöpfung in den peripheren Gebieten bei der Vergabe der Schul- und Krankenhausausspeisungen Vorrang gegeben werden. Es fällt heute einfach auf, wenn im Krankenhaus Yoghurt aus Bayern oder in der Schule Äpfel aus Chile verwendet werden: Alle Produkte, die wir selber in mindestens derselben Qualität produzieren, sollen auch von der öffentlichen Hand in den Ausschreibungen besonders berücksichtigt werden. Das schützt die Umwelt, fördert unsere Wirtschaft und ist Vorbild für die Privathaushalte.
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"Südtirol heute": Das Nachrichtenmagazin ist jetzt online
Ein eindrückliches Beispiel, was Anfragen konkret bewegen können, ist meine Anfrage zum "Südtirol heute"-Magazin des ORF. Die beliebte Nachrichtensendung war bis vor kurzem leider nicht online abrufbar, obwohl die ähnlichen Formate "Bundesland heute" des ORF schon längst in der "tvthek" des ORF gestanden haben. Deshalb habe ich eine diesbezügliche Anrage an die Landesregierung gestellt, und siehe da: "Südtirol heute" ist online!
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